AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) beim Verbrauchergeschäft (AGB)

 

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

Für den zwischen Ihnen als Käufer und Verbraucher im Sinne des KSchG und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.

§ 2 Preise, Versandkosten, Zahlung, Lieferung

(1) In unseren Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.

(2) Versand- bzw. Transportkosten werden bei Bestellungen an eine im Inland liegende Adresse pauschal mit € 6,90 pro Karton berechnet. Bestellungen ab einem Warenwert von € 200,- sind versandkostenfrei. Für Lieferungen ins Ausland und auf eine Insel werden die Versandkosten auf Anfrage mitgeteilt.

(3) Für den Fall des Widerrufs entsprechend der weiter unten geregelten Widerrufsbelehrung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben,

(4) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt mit Abbuchungsauftrag, Nachnahme, PayPal oder per Vorkasse. Eventuelle Rücklastschriften werden Ihnen ggf. mit € 8,50 nachträglich in Rechnung gestellt. Möglich ist auch der Kauf auf Rechnung. In diesem Fall ist der von Ihnen geschuldete Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen netto ohne Abzug zu zahlen, nachdem unsere Rechnung bei Ihnen eingegangen ist.

(5) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

(6) Sollte eine Lieferung nicht möglich sein, weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist oder sollte eine Lieferung sich aus anderen Gründen verzögern, werden Sie darüber informiert.

(7) Wir tragen keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern und Produzenten. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch von uns nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Wir werden Sie diesbezüglich unverzüglich verständigen. Schadenersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Sollten Sie die Zahlung bereits getätigt haben oder Ihr Konto belastet worden sein, so werden wir Ihnen diese entsprechenden Beträge rückerstatten.

§ 3 Farbbezeichnungen und Größenangaben

Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe völlig identisch ist.

Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich.

Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich unberührt.

Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.

5 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel

Auf unseren Vertrag findet österreichisches Recht Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 6 Rücktrittsrecht:

(1) Rücktrittsrecht für österreichische Verbraucher:

Widerrufsrecht:

Ihnen steht gemäß KSchG in Bezug auf gekaufte Waren im Fernabsatz ein Rücktrittsrecht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung nicht mitgerechnet.

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

design M.W Maschinenstickerei
Geschäftsführer: Mag. (FH) Monja Dhawan-Weißenbacher
Ziegeleistraße 31, 5020 Salzburg, Österreich
info@design-mw.com

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Rücksendewert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnung oder von Softwaren, sofern die Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

- Ende der Widerrufsbelehrung (für österreichische Verbraucher)-

(2) Rücktrittsrecht für deutsche Verbraucher und Verbraucher aus der EU (ausgenommen Österreich):

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Die Rücksendung hat zu erfolgen an:

design M.W Maschinenstickerei
Geschäftsführer: Mag. (FH) Monja Dhawan-Weißenbacher
Ziegeleistraße 31, 5020 Salzburg, Österreich

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben , müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung für deutsche Verbraucher und aus dem EU-Ausland

§ 7 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.